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Funkgebühren
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hans
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BeitragNO:0  Verfasst am: So 02 Dez, 2007 09:32    Titel: Funkgebühren  Antworten mit Zitat

Hallöchen,

wer eine Frequenzzuteilung für eine Schiffsfunkstelle sein Eigen nennt, der muss eine entsprechende Gebühr verrichten. Soweit noch alles geregelt. So zum Jahresende macht man ja Inventur. Hat man seine pflichtgemässen Mitgliedsbeiträge auch verrichtet, hat man seine Bußgeldbescheide alle bezahlt, hat man als Arbeitnehmer auch seine Lohnsteuer ordnungsgemäß abgeführt...................................................................
Auf alle Fälle fiel mir irgendwie auf, dass die Gebühr für meine Frequnzuteilung noch nicht abgebucht war. Hat man mich vergessen, ist sie für ehrenamtliche Retter jetzt kostenfrei.......................? Kurzerhand habe ich einmal bei der entsprechenden Behörde nachgefragt und auch Antwort erhalten.

Zitat:
Sehr geehrter Herr Daniels,

vielen Dank für Ihre Anfrage. So "merkwürdig", wie Sie vermuten, ist Ihre Frage gar nicht. Sie ist vielmehr nachvollziehbar, wie sich aus den nachstehenden Ausführungen ergibt. Es gibt erfreulicherweise auch keinen Grund zur Panik.
Bisher hatten Sie im Zusammenhang mit der Ausstellung der Frequenzzuteilungsurkunde lediglich den Gebührenbescheid über (einmalig) 130,- EUR erhalten, den Sie auch bezahlten.
Die letzte B e i t r a g s rechnung (prinzipiell die jährlichen Rechnungen) wurde im Herbst 2005 (!) an die zu dem Zeitpunkt vorhandenen Funkteilnehmer abgesandt. Folglich haben Sie bis heute richtigerweise k e i n e Beitragsrechnung erhalten.
Gebühren und Beiträge resultieren aus unterschiedlichen Gesetzen bzw. Verordnungen, die auf den unterschiedlichen Gesetzen basieren. Die Beiträge werden der Höhe nach jährlich neu ermittelt und auf die Funkteilnehmer "umgelegt". Das Verfahren dazu war und ist immer wieder ein Streitpunkt, mit dem sich letztlich auch die Verwaltungsgerichte beschäftigen. Zur Zeit kann daher nicht gesagt werden, w a n n die nächsten Beitragsrechnungen erstellt und abgesandt werden. Auf jeden Fall erhalten Sie zu gegebener Zeit einen schriftlichen "Beitragsbescheid" zugesandt, der entweder bis zum darin angegeben Termin per Überweisung zu begleichen ist oder im Fall einer Abbuchungsermächtigung zum Termin per Abbuchung bezahlt wird.

Ich hoffe, dass ich Sie mit diesen Erläuterungen "beruhigen" konnte.

Mit freundlichen Grüßen aus Mülheim a.d. Ruhr

Zitatende

Na, dann kommt die größere Rechnung wohl später. Also wer ebenfalls diese Geräte an Bord hat, braucht sich nicht zu wundern, wenn plötzlich die große Rechnung kommt. Laughing Laughing Laughing


Gruß Hans
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Warum fahre ich kein Schlauchboot mehr ? ! Weil man muss bei denen alle paar Jahre einen größeren Motor dran machen, damit es überhaupt noch fährt. :-)
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monty
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BeitragNO:1  Verfasst am: So 02 Dez, 2007 18:41    Titel: Re: Funkgebühren  Antworten mit Zitat

hans hat Folgendes geschrieben:
Hallöchen,

.....
Auf alle Fälle fiel mir irgendwie auf, dass die Gebühr für meine Frequnzuteilung noch nicht abgebucht war. Hat man mich vergessen, ist sie für ehrenamtliche Retter jetzt kostenfrei.......................? Kurzerhand habe ich einmal bei der entsprechenden Behörde nachgefragt und auch Antwort erhalten.


Na, dann kommt die größere Rechnung wohl später. Also wer ebenfalls diese Geräte an Bord hat, braucht sich nicht zu wundern, wenn plötzlich die große Rechnung kommt. Laughing Laughing Laughing


Gruß Hans


Hans.

du bist schon einzigartig.
Ich kenne ansonsten keinen, der wegen einer noch ausstehenden Rechnung bei einer Behörde nachfragt. :conf:
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Gruß Detlef
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hans
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BeitragNO:2  Verfasst am: So 02 Dez, 2007 18:49    Titel:  Antworten mit Zitat

Hallo Detlef,

ich bin in solchen Dingen ein gebranntes Kind. Laughing Ich finde es blöd, wenn man rückwirkend plötzlich von 4 oder 5 Jahren eine Zahlungsaufforderung innerhalb von vier Wochen erhälst.
Nachdem ich bereits seid 3 Jahren keine CB Heimstation mehr hatte und sogar eine Bestätigung meiner Anmeldung hatte, kam plötzlich und unerwartet eine Nachforderung von über 4 Jahren. Evil or Very Mad Evil or Very Mad
Das selbe passierte mir einmal mit einem Arbeitgeber (Seelenhändler). Dieser hatte meine Lohnsteuer brav von meinem Gehalt einbehalten, aber nie ans zuständige FA abgeführt. Dann kam die Zahlungsaufforderung vom Finanzamt bei mir an. Zahlbar zuerst einmal binnen vier Wochen, denn der Arbeitnehmer ist steuerpflichtig. Evil or Very Mad

Gruß Hans
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hans
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BeitragNO:3  Verfasst am: Sa 29 Jan, 2011 09:01    Titel:  Antworten mit Zitat

Hallo,
weil das Thema in einem anderen Forum zu Wellen führt, greife ich es her noch mal auf.
Welche Gebühren fallen in der Regel an:

Frequenzzuteilungsgebühr, die liegt bei z.Z. 130 Euro und wird beim Anmelden eines Binnenund/oder Seefunkgerätes einmalig erhoben.

Frequenznutzungsgebühr, die wird normalerweise jährlich fällig und wurde bis 2007 noch festgelegt. Festgelegt heißt, der gebührensatz wird gesetzlich festgelegt. In 2007 betrug dieser nach meinem Wissen 17,33 Euro pro Funkstelle und Nutzungs(Anmeldejahr)jahr. Die Gebühren wurden 2007 aber ausgesetzt und müssen neu festgelegt werden. Damit beschäftigen sich aber seid dem hoch bezahlte Menschen.

Jetzt fragt man sich ja: "Muss ich das noch zahlen". Leider ja, oder vielleicht auch nein. Das wird Gerichte beschäftigen. Warum ?

Laut der FSBeitrV besteht eine Nichtzulässigkeit wenn für die Festsetzung der Beiträge, ihre Aufhebung oder Änderung die Festsetzungsfrist abgelaufen ist (Festsetzungsverjährung). Die Festsetzungsfrist beträgt vier Jahre. Sie beginnt am 1. Januar des dem Beitragsjahr folgendem Jahr. Deshalb hier ein "Nein" wenn die Zeiten passen. Wink Mr. Green
Warum sagt der Hans ausgerechnet dann noch "Ja!". Weil es in diesem Gesetzestext noch ein Sätzchen gibt. " Wird vor Ablauf der Frist ein Antrag auf Aufhebung oder Änderung der Festsetzung gestellt, ist die Festsetzungsfrist so lange gehemmt, bis über den Antrag unanfechtbar entschieden wurde. Evil or Very Mad Bei mir hat zwar keiner einen Antrag gestellt, aber da sie ja über eine Änderung seid fast 5 Jahren diskutieren, dürfte auch irgendwo ein Antrag gestellt sein.
Jedoch habe ich bislang keinen Hinweis in den amtlichen Teilen gefunden, wo eine schriftliche Niederschrift für so einen Antrag steht.

Das dumme ist, man muss immer alles lesen. Der erste Satz wäre der schönere gewesen, wenn es nicht noch den zweiten Satz geben würde. Ähnlich wie mit den BSH Lampen und ggf. zurück "feuern".
(in der aktuellen Informationsschrift steht immer noch die WSP-Meinung und nicht europäisches Recht) Mr. Green Wink

Also wäre sicher gehen möchte, kann ja so ca. 20 Euro pro Jahr schon mal weg legen. So könnten es schnell für manch einen wieder 120 überraschende Euros geben. Übrigens für alles, auch für beruflich tätige Schiffer, sogar für Hilfsorganisationen und WSP's.

Hans
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Cosworth
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BeitragNO:4  Verfasst am: Di 01 Feb, 2011 20:39    Titel:  Antworten mit Zitat

So Scherze kenne ich auch vom CB Funk, nach Jahren kam eine Rechnung mit der Nachzahlung über mehrere Jahre. Hab dann Widerspruch von wegen Verjährung eingelegt, aber der Laden ist hoheitlich tätig und alles was den Staat angeht hat da eigene Gesetze..... Nix mit Verjährung. Aber sind ja zum Glück keine riesen Beträge.
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Gruß
Markus
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hans
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BeitragNO:5  Verfasst am: Mi 09 Feb, 2011 11:39    Titel: Behörden-Erklärung  Antworten mit Zitat

................wie ich halt so bin, habe ich mal bei der Behörde freundlich angefragt und heute kam die Antwort:

Der fett gedruckte Satz ist der wichtige Satz !

Sehr geehrter Herr Daniels,

derzeit werden die Gebühren für Frequenzzuteilungen im See- und Binnenschifffahrtsfunk erhoben, die in den letzten Jahren von der Bundesnetzagentur erteilt wurden.

Die Gebühr für eine neue Frequenzzuteilung beträgt 130 €, die Gebühr für eine geänderte Frequenzzuteilung beträgt 60 €.

Entsprechende Gebührenbescheide für den Binnenschifffahrtsfunk werden in den nächsten Wochen verschickt. Die in den Gebührenbescheiden genannten Forderungen werden einmalig erhoben. Neue Gebührenforderungen werden zukünftig nur fällig, wenn neue oder geänderte Frequenzzuteilungen beantragt werden.

Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge (als jährliche Forderungen) für die zurückliegenden Jahre werden nicht mehr erhoben.
Für weitere Auskünfte stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.



Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag



Egon Nordsiek
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Außenstelle Hamburg
Sachsenstraße 12 + 14
20097 Hamburg
Telefon 040/23655-260
www.bundesnetzagentur.de



Auf gut deutsch, was wir befürchtet hatten, eventuell für 5-6 Jahre rückwirkend zu zahlen, entfällt hiermit. Ab 2011 ein neues Mischen und eine neue "Kartenverteilung" Laughing

Gruß Hans, der sich auch freut. Mr. Green
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Stefan
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BeitragNO:6  Verfasst am: Mi 09 Feb, 2011 17:59    Titel: Re: Behörden-Erklärung  Antworten mit Zitat

hans hat Folgendes geschrieben:

Entsprechende Gebührenbescheide für den Binnenschifffahrtsfunk werden in den nächsten Wochen verschickt.


....nen bischen hatte ich ja auch schon Angst...
meine Rechnung ist schon da.....

Gruß Stefan
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Man muß im Leben für seine Erfahrungen bezahlen. Wenn man Glück hat, bekommt man Rabatt.
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hans
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BeitragNO:7  Verfasst am: Mi 09 Feb, 2011 18:15    Titel: Re: Behörden-Erklärung  Antworten mit Zitat

Stefan hat Folgendes geschrieben:

....nen bischen hatte ich ja auch schon Angst...
Gruß Stefan


Muß Du doch nicht, ich bin doch bei Dir. Mr. Green Wink ne die 130 Euro für die "Ummeldung" von Biene II nach Jacky war mir ja klar, aber die Aufaddierung der Nutzungsgebühren hat mich doch immer etwas beunruhigt. Nicht das es anliegt, sondern nich wissen wieviel.

Hans
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hans
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BeitragNO:8  Verfasst am: Sa 16 Apr, 2011 08:39    Titel:  Antworten mit Zitat

SHIP Station Licence.


oooohhhh was für ein Wort. Bislang bekamen wir eine Frequenzzuteilung - wobei ich das Wort nie verstanden habe - und durften dann funken.

Zukünftig ist geplant, dass die Frequenzen von mobilen Funkstellen des See- und Binnenschifffahrtsfunks allgemein zugeteilt werden. Es ist weiter vorgesehen, im Einklang mit internationalen Bestimmungen für den Seefunkdienst zukünftig Nummern zuzuteilen und jeweils eine individuelle SHIP Station LICENCE für den Betrieb der Funkstelle an Bord des Schiffes/Bootes auszustellen. Natürlich wieder gebührenpflichtig.

Was jetzt auf dem Binnenfunkdienst zu kommt, habe ich daraus nicht lesen können.
Meine bösartige Behauptung, man verteilt zur Zeit die Frequenzzuteilungen und verschickt die Gebührenbescheide, damit man demnächst wieder kassieren kann/darf. Denn ab Nov. 2007 werden für die ausgesprochenen Einzelfrequenzzuteilung die noch ausstehenden Zuteilungsgebühren nach den bis zur Umstellung noch gültigen Vorschriften erhoben. Embarassed Mr. Green Evil or Very Mad

Wer also noch was warten kann, sollte warten. Ist meine persönliche Meinung und stellt keine Rechtsbelehrung dar. Wink

Hans
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Torsten
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BeitragNO:9  Verfasst am: Sa 24 Okt, 2015 21:44    Titel: Re: Behörden-Erklärung  Antworten mit Zitat

hans hat Folgendes geschrieben:
................wie ich halt so bin, habe ich mal bei der Behörde freundlich angefragt und heute kam die Antwort:

Der fett gedruckte Satz ist der wichtige Satz !

Sehr geehrter Herr Daniels,

derzeit werden die Gebühren für Frequenzzuteilungen im See- und Binnenschifffahrtsfunk erhoben, die in den letzten Jahren von der Bundesnetzagentur erteilt wurden.

Die Gebühr für eine neue Frequenzzuteilung beträgt 130 €, die Gebühr für eine geänderte Frequenzzuteilung beträgt 60 €.

Entsprechende Gebührenbescheide für den Binnenschifffahrtsfunk werden in den nächsten Wochen verschickt. Die in den Gebührenbescheiden genannten Forderungen werden einmalig erhoben. Neue Gebührenforderungen werden zukünftig nur fällig, wenn neue oder geänderte Frequenzzuteilungen beantragt werden.

Frequenznutzungsbeiträge und EMV-Beiträge (als jährliche Forderungen) für die zurückliegenden Jahre werden nicht mehr erhoben.
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Auf gut deutsch, was wir befürchtet hatten, eventuell für 5-6 Jahre rückwirkend zu zahlen, entfällt hiermit. Ab 2011 ein neues Mischen und eine neue "Kartenverteilung" Laughing

Gruß Hans, der sich auch freut. Mr. Green



Scheinbar hat es sich die Behörde anders überlegt, habe heute einen Gebührenbescheide für das Jahr 2011 bekommen. Shocked
Oder war der Bescheid nur so lange unterwegs...... ne das Datum ist aktuell...
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BeitragNO:10  Verfasst am: So 25 Okt, 2015 13:12    Titel:  Antworten mit Zitat

...
warten wir mal ab.

Geister, die ich rief, werd´ ich nimmer los...

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hans
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BeitragNO:11  Verfasst am: So 25 Okt, 2015 19:55    Titel:  Antworten mit Zitat

Torsten, liegt daran weil wir auf der Mosel eine funktionierende Kommunikation betrieben haben. Jetzt kommt die Rechnung. :-) :-)


Aus gut informierten Kreisen habe ich die Info, dass ein weiterer Seefunker seinen Bescheid auch bekommen hat. Auch für 2011



Hans
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Diver55
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BeitragNO:12  Verfasst am: Mo 26 Okt, 2015 12:05    Titel:  Antworten mit Zitat

Auch wir haben einen Gebührenbescheid für 2011 bekommen.
Aber die Gebühren in Höhe von knapp 7€ sind ja noch erträglich. Aber wer weiß was noch kommt
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Schönen Gruß, Kerstin und Bernd
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Torsten
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BeitragNO:13  Verfasst am: Di 27 Okt, 2015 10:50    Titel:  Antworten mit Zitat

Bernd, da hast du ja eine Discount-Rechnung bekommen, ich soll 16 € bezahlen.
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BeitragNO:14  Verfasst am: Di 27 Okt, 2015 12:55    Titel:  Antworten mit Zitat

........................der Bernd bekommt den Elektriker-Rabatt. Embarassed Mr. Green Wink


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